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Anti-Terror Plan der EVP-Fraktion

Die EVP-Fraktion hat kürzlich ein Maßnahmenpaket zur Terrorbekämpfung auf die Beine gestellt. Darin enthalten sind unter anderem Maßnahmen, die die Verfolgung von Gefährdern durch die Speicherung und real-time Analyse von Fluggastdaten erlauben. Gefährder sind Personen von denen potenziell ein Risiko für das Allgemeinwohl der Bevölkerung ausgeht. Die EVP-Fraktion legt auch auf die präventiven Maßnahmen zur Bekämpfung der Radikalisierung in Schulen oder Gefängnissen sehr großen Wert.

Zu diesem Thema stand Frau Hohlmeier in ihrer Funktion als Sprecherin im federführenden Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Bürgerinnen und Bürgern für Fragen bereit. Diesen ist es vor allem wichtig zu wissen, ob und inwiefern sich die angedachten Anti-Terror-Maßnahmen auf ihren Alltag auswirken.

Fest steht jedenfalls für die EVP-Fraktion, dass die Sicherheit der Menschen in Europa und ihr Recht auf Privatsphäre und Datenschutz Hand in Hand gehen müssen.

Zum Video: http://epp.tw/1zVFQub