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EU-ESTA

Um die Verpflichtungen, die der EU im Rahmen der Verträge auferlegt sind, zu erfüllen, sollte die Schaffung eines computergeschützten Systems zur Reisegenehmigung mitberücksichtigt werden. Konkret würde dies bedeuten, dass Reisende vor Reiseantritt in die EU ein einfaches Onlineformular mit zu ihrer Reise in die EU ausfüllen und abschicken müssten. Mit einem solchen System kann im Einklang der verstärkten Visaerleichterungen eine Balance zwischen Freiheit und Sicherheit in der Union aufrechterhalten werden.

Balance zwischen Freiheit und Sicherheit

Wie anfangs beschrieben, wird die Reiseerleichterung in die EU seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon stetig vorangetrieben. Hintergrund dafür ist, dass die Mitgliedsstaaten der EU und die EU selbst zu immer mehr Ländern eine enge Verbindung pflegen und den Bürgern dieser Länder das Reisen in die EU erleichtert werden soll. Zudem tragen technische Neuerungen wie etwa biometrische und elektronische Reisedokumente dazu bei, Identitätsbetrug entschieden entgegenzutreten. Allerdings dürfen diese Erleichterungen nicht unbeachtet oder gar leichtsinnig vorangetrieben werden, Sicherheitsbehörden benötigen Zugriff und Überblick über die Reisebewegungen in den Schengen Raum.

Ein System ersetzt ein anderes?

Berechtigterweise mag man sich die Frage stellen, wieso die Visapflicht einiger Drittstaaten überhaupt abgeschafft werden soll, wenn im Gegenzug ein neues, noch nicht bewährtes System eingeführt werden soll. Das Visum ist als individuelle und eingehende Prüfung einer Einzelperson zu verstehen. Die Erteilung eines Visums kann einige Wochen betragen und bedeutet für den Antragsteller, dass dieser bestimmte Nachweise i.d.R. bei der Botschaft des Ziellandes erbringen muss. Wenn ein bestimmter Drittstaat jedoch Voraussetzungen in Bezug auf Dokumentensicherheit und irregulärer Migration erfüllt, kann eine Visaerleichterung oder gar eine Visafreiheit mit der EU verhandelt werden. Ab diesem Zeitpunkt liefert EU-ESTA wichtige Informationen, ohne dabei zeitlich oder geldlich übermäßig ins Gewicht zu fallen.

„Black-Box“ nach Visafreiheit öffnen

Das Grenz- und Migrationssystem der EU ist so ausgelegt, dass zwischen Visumspflicht und Visafreiheit keine Zwischenschritte bestehen. Praktisch bedeutet dies, dass wir entweder umfänglich und auf individueller Basis über einreisende Personen informiert sind, oder jedoch überhaupt nicht. Das Ziel von EU-ESTA ist es, diese „black-box“ zu öffnen und die notwendigen Informationen über die Einreise in die EU zu erhalten.

Grundlegende Informationen

Die Notwendigkeit eines ausführlichen Informations-Lagebildes über die Personen, die in die EU einreisen, hat das Europäische Parlament an vielen Stellen bekräftigt. Diese Informationen sind für die Aufrechterhaltung der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts innerhalb der EU unerlässlich. Zudem wissen wir bis dato nicht, ob die Visafreiheit von Drittstaaten überhaupt aktiv genutzt wird, also ihren Zweck erfüllt. Bei irregulärer Migration, so genannten Overstayern, oder der Bekämpfung von grenzüberschreitender organisierter Kriminalität oder Terrorismus liefert EU-ESTA unerlässliche Informationen.

Zeit zu handeln

Nachdem die Kommission bereits 2011 eine umfassende Machbarkeitsstudie zum Thema erstellen ließ und auch das Parlament weitere Informationen über die Anwendung der Visafreiheit gefordert hat, ist die Zeit zu handeln nun reif. Ich habe die Kommission bereits im November aufgefordert, einen Vorschlag für ein EU-ESTA vorzulegen – angesichts mehrfacher Vorschläge zur Visaerleichterung sehe ich keinen Anlass, länger zu warten.