Menu
Impressum

Breitbandausbau

Weiterentwicklung und technischer Fortschritt durch den Breitbandausbau

Seit seiner Erfindung Ende der 60er Jahre entwickelte sich das Internet mit damals unvorhersehbarer Dynamik zu einer der bedeutendsten Schlüsseltechnologien des 20. und 21. Jahrhundert. Der Begriff des Breitband-Internetzugangs bezeichnet eine Zugangstechnik zum Internet mit verhältnismäßig hoher Datenübertragungsrate, die außerdem um ein Vielfaches schneller arbeitet als die älteren, so genannten „Schmalbandtechniken“. Gerade außerhalb der großen Ballungsräume lässt die Versorgung in Bayern bei einer Bandbreite von mindesten 50 Mbit/s noch zu wünschen übrig. Dabei ist der Auf- und Ausbau engmaschiger und umfangreicher Breitbandvernetzung sowie leistungsfähiger Anschlüsse für unsere mittelständischen Unternehmen unverzichtbar, damit die Wirtschaftlichkeit und Arbeitsplätze gerade in ländlichen Regionen auch weiterhin gesichert werden können. Außerdem ist im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger eine ständige Verfügbarkeit schnellen Internets als Plattform des Informationsaustauschs und als interaktives Kommunikationsmedium nicht mehr wegzudenken. Um den Modernisierungsprozess anzutreiben, stellte der Freistaat Bayern ein Förderungsprogramm für den Ausbau hoher Bandbreiten auf die Beine und setzt damit wichtige Impulse für eine weiterhin hochleistungsfähige Wirtschaft und die Rüstung Bayerns für das digitale Zeitalter. Langfristiges Ziel des Förderprogramms des Freistaats Bayern ist es, einen Beitrag zur Verwirklichung der Breitbandstrategie der Bundesregierung sowie der Digitalen Agenda 2020 der EU zu leisten und bis zum Jahr 2018 jeden Haushalt mit mindesten 50 Mbit/s zu versorgen.

Die überarbeitete Breitbandrichtlinie (BbR) zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern befindet sich derzeit im Notifizierungsverfahren bei der EU-Kommission und wird auf ihre Übereinstimmung mit dem europäischen Beihilferecht geprüft. Die aktualisierte Verbesserung der Richtlinie dient vor allem der Vereinfachung und Beschleunigung des bisherigen Förderverfahrens, der Erhöhung und zielgerichteten Orientierung der Förderung sowie der Effektivierung der Beratungen. Im Einzelnen bedeutet das unter anderem, dass keine Bedarfsermittlung mehr stattfindet, da dieser grundsätzlich angenommen wird. Außerdem Fristen und bürokratische Vorgänge verkürzt. Neu eingeführt wird das „Startgeld Netz“, das Kommunen im Förderverfahren eine Verwaltungskostenpauschale von 5000 Euro zur Verfügung stellt. Außerdem wird der Fördersatz pro Gemeinde um 20% erhöht und an die Finanzkraft der Gemeinde angepasst. Besonders finanzschwache Gemeinden mit ungünstiger Siedlungsstruktur können in besonderen Einzelfällen mit bis zu 90% gefördert bzw. Ihnen einen Förderhöchstbeitrag von bis zu 950.000 Euro bewilligt werden. Nicht zu vergessen ist außerdem der zusätzliche Bonus von 50.000 Euro für interkommunale Zusammenarbeit. Die veränderte Förderstruktur führt dazu, dass einzelne Gemeinde bis zu 1 Millionen Euro erhalten könnten, das heißt der bisherige Höchstbetrag wurde verdoppelt! Statt des bisherigen Fördervolumens des Freistaats Bayern von 1,03 Milliarden Euro, liegt der neue Förderumfang nunmehr bei 1,51 Milliarden Euro. Aktuell befinden sich 562 bayerische Gemeinden im Antragsverfahren, 76 davon in Oberfranken. Auf der Homepage des Bayerischen Breitbandzentrums können Sie den aktuellen Förderstatus der einzelnen Gemeinden und Kommunen sowie die Förderschritte im Allgemeinen abrufen, die Förderleitfaden und wichtige Ansprechpartner finden.

Bisher erwies sich das Programm als sehr fruchtbar. In einem gemeinsamen Kraftakt der bayerischen Kommunen, der Landesbehörden und der Telekommunikationsunternehmen gelang Bayern zunehmend die Aufholjagd in Sachen modernster Internet-Technologien und Digitalisierung. Dieser Erfolg ist für Bayern wichtig und muss angesichts der rasanten technologischen Weiterentwicklung regelmäßig erneuert werden. Eine flächendeckende, schnelle und zuverlässige Internetversorgung ist nicht nur ein entscheidender Standort- und Wohlstandsfaktor der bayerischen Regionen und Bildungseinrichtungen, sondern auch für das wirtschaftliche Wachstum und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen von erheblicher Bedeutung. Die Kommunen müssen aus Gründen der Planungssicherheit dauerhaft auf die Förderung ihrer Projekte und auf ihre Projektpartner vertrauen können. Aus diesem Grund unterstütze ich die Zusammenarbeit unserer Kommunen und assistiere bei der optimalen Nutzung der Zuschüsse aus der Initiative zum Breitbandausbau. Ich heiße die bereits vielerorts erfolgreiche Programmumsetzung gut, da sie deutliche Signale in Richtung Vernetzung und Fortschritt in unserer heimatlichen Wirtschaftsregion Oberfranken setzt.

 

 

← Zurück