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Oberfränkische Landwirtschaft

Unsere Landwirtschaft – für einen starken ländlichen Raum in Europa, Bayern und Oberfranken

Die Landwirtschaft bietet Millionen Menschen in Europa sichere Arbeitsplätze und nimmt wichtige Aufgaben in der Gesellschaft wahr. Die landwirtschaftlichen Betriebe versorgen die Menschen in Europa und insbesondere in Bayern und bei uns in Oberfranken mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln. Gleichzeitig stärken und pflegen die Landwirte den ländlichen Raum, der den Menschen in Bayern Heimatgefühl, gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine hohe Lebensqualität garantiert.

Die Vielfalt der landwirtschaftlichen Betriebe bei uns in Oberfranken muss erhalten bleiben. Die Struktur der kleinteilig organisierten bayerischen Landwirtschaft muss in der europäischen Landwirtschaftspolitik besondere Berücksichtigung finden, damit die bäuerliche Landwirtschaft in Bayern eine langfristige Perspektive hat.

Deshalb trete ich für zielgerichtete Agrarbeihilfen ein, die den Erzeugern Planungssicherheit geben und gleichzeitig ihre Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Binnenmarkt stärken. Diese Beihilfen müssen unbürokratisch gewährt werden, wobei vor allem die kleineren bäuerlichen Betriebe vor Überregulierung geschützt werden müssen. Auch setzten wir CSU-Europaabgeordnete uns für mehr Entscheidungskompetenz in den Regionen ein, um den besonderen Bedingungen vor Ort gerecht zu werden. Das gilt auch für den Tier- und Pflanzenschutz. Als christliche Partei bekennen wir uns klar zur Bewahrung der Schöpfung. Andererseits müssen die einschlägigen europäischen Regelungen genügend Spielraum bieten, damit sie passgenau umgesetzt werden können. Wir treten entschlossen dafür ein, dass wir in Bayern selbst entscheiden können, was auf bayerischen Äckern wächst. Das gilt auch für den kommerziellen Anbau der grünen Gentechnik, den wir ablehnen. Die bayerischen Landwirte produzieren Lebensmittel von höchster Güte. Besonders bayerische Milch- und Milchprodukte sind aufgrund ihrer herausragenden Qualität weltweit gefragt. Dieser hohe Qualitätsstandard muss erhalten bleiben. Die CSU ist verlässlicher Anwalt der bäuerlichen Landwirtschaft und setzt sich für verlässliche Rahmenbedingungen in der Agrarpolitik und für den ländlichen Raum ein.

Neuausrichtung der gemeinsamen Agrarpolitik für den Zeitraum 2014-2020: Planungssicherheit für unsere Landwirte

Ende des vergangenen Jahres haben Parlament, Rat und Kommission nach langwierigen und intensiven Verhandlungen eine Einigung über die Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik für den neuen Zeitraum von 2014 bis 2020 erzielt. Das Europäische Parlament saß hierbei erstmals mit am Verhandlungstisch, während es vor dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags lediglich angehört werden musste. Diesmal waren wir als Mitgesetzgeber somit auf Augenhöhe mit dem Rat und konnten somit die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger verstärkt in die Verhandlungen miteinbringen.

Für die Förderung der Landwirtschaft in Deutschland stehen in der neuen Förderperiode jährlich rund 6 Milliarden Euro an EU-Mitteln zur Verfügung, wobei sich diese zum einen aus den Direktzahlungen und zum anderen aus gezielten Förderprogrammen für eine nachhaltige Bewirtschaftung und die ländliche Entwicklung zusammensetzen.

Die Direktzahlungen machen dabei jährlich rund 5 Milliarden Euro aus, dies bedeutet finanzielle Planungssicherheit für unsere Landwirte. Die Direktzahlungen sollen aber nicht nur zur Einkommenssicherung beitragen, sondern auch Anreiz für nachhaltiges Wirtschaften sein. Künftig werden deshalb 30% der Direktzahlungen an besondere Bedingungen für ökologischeres Wirtschaften gebunden sein. Das sog. Greening umfasst den Erhalt von Dauergrünlandflächen, eine verstärkte Anbaudiversifizierung (größere Vielfalt bei der Auswahl der anzubauenden Fruchtarten) und die Pflicht zur Bereitstellung sogenannter „ökologischer Vorrangflächen“.

Greening praxistauglich umgesetzt

Das Europäische Parlament hat bei den Verhandlungen mit Rat und Kommission erreicht, dass das Greening auch praxistauglich umgesetzt wird, um eine nachhaltige landwirtschaftliche Nutzung von ökologischen Vorrangflächen zu ermöglichen, ohne unsere Landwirte mit einem zu hohen Flächendruck zu belasten. Ab 2015 müssen Landwirte daher zunächst nur 5 % ihrer Ackerflächen als ökologische Vorrangflächen bereitstellen, wobei selbst diese zum Teil produktiv genutzt werden können, so etwa im Wege des Anbaus stickstoffbindender Pflanzen. In den diesbezüglichen Verhandlungen hatten wir CSU-Europaabgeordnete uns mit Erfolg dafür eingesetzt, dass sich Landwirte den Anbau von Proteinpflanzen wie etwa Ackerbohnen oder Klee zu einem weitaus größeren Anteil auf die Vorrangflächen anrechnen lassen können als ursprünglich von der Kommission vorgesehen.

Bessere Förderung für Junglandwirte und Entlastung für kleinere Betriebe

Neu ist auch, dass Junglandwirte unter 40 Jahren bei den Direktzahlungen gezielt gefördert werden, um Anreize für die Aufnahme des Berufs des Landwirts zu schaffen. Sie erhalten damit für eine Dauer von maximal 5 Jahren zusätzlich 50 €/ha für die ersten 90 Hektar Ackerfläche.

Zudem hat das Europäische Parlament erreicht, dass Kleinstbetriebe, die Direktzahlungen bis maximal 1.250 Euro erhalten, von den oftmals bürokratisch aufwendigen Cross Compliance (Kontrolle der Umsetzung der Grundanforderungen der Betriebsführung) und Greening-Auflagen befreit werden. Damit werden rund 15.000 Bayerische Kleinstbetriebe entlastet.

Wir können also mit den gefundenen Kompromissen bei der Agrarreform durchaus zufrieden sein, zumal sich die CSU-Europagruppe als Teil der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament mit einigen Forderungen sichtbar durchsetzen konnte.



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